1. Deutschtrainer Reichelt (als Einzelunternehmer), Kattreinstraße 106, 64295 Darmstadt (im Folgenden DTR) bietet sowohl Kurse - als Gruppen- und Einzelunterricht (je nach vertraglich vereinbarter Kursart) - im Bereich der Erwachsenenbildung (überwiegend Sprachkurse) als Online-Coaching an. In den Sprachkursen werden die Teilnehmer von einem Dozenten unterrichtet, der sich am gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen (GER) orientiert.

 

2. Durch die Anmeldung zu einem Kurs und die anschließende Bestätigung der Online Sprachschule Deutschtrainer Reichelt erfolgt ein Vertragsschluss zwischen dem Kunden und Deutschtrainer Reichelt. Die Anmeldung erfolgt ausschließlich online über die entsprechenden Anmeldeformulare auf der Webseite.

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Im Zuge der Anmeldung verpflichtet sich der Kunde die Kursgebühren vor Kursbeginn vollständig zu begleichen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten auf dem Server das Zahlungsdienstleisters gespeichert werden. Die Bezahlung kann online per Banküberweisung (zukünftig auch Kreditkarte oder PayPal) getätigt werden.

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3. Die Anmeldung erfolgt auf unbestimmte Dauer, aber unter Berücksichtigung der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit (siehe Vorderseite der Anmeldung). DTR ist berechtigt, den Unterricht von freien Mitarbeitern und sachverständigen Dritten ausführen zu lassen. Lediglich der angemeldete Teilnehmer darf den Unterricht in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte bedarf der Zustimmung von DTR.

 

3. Die Teilnahmegebühr ist jeweils bis zum 3. Werktag eines Kalendermonats fällig und im Voraus zu zahlen. Sofern laut Vertrag eine Anmeldepauschale zu zahlen ist, wird diese bei Unterrichtsbeginn fällig. Sofern der Vertrag im laufenden Monat beginnt, gilt dasselbe für die Teilnahmegebühr des ersten (Teil-) Monats. Wird das Bankeinzugsverfahren vereinbart, erfolgt die Belastung nach den vertraglich vereinbarten Fälligkeitsterminen. Bei neu hinzukommenden Verträgen oder sonstigen Änderungen wird dem Vertragspartner der geltende Abbuchungsbetrag mindestens fünf Tage vor Kontobelastung mitgeteilt (pre-notification-Frist). DTR behält sich das Recht vor, die Preise für die monatliche Teilnahmegebühr einmal jährlich bis zu EUR 10,00 zu erhöhen, frühestens nach Ablauf von drei Monaten. Die Zahlung der Teilnahmegebühr ist nach derzeit geltender gesetzlicher Regelung umsatzsteuerfrei. Sollte aufgrund einer Änderung der gesetzlichen Regelung die Umsatzsteuerbefreiung zukünftig entfallen, so ist DTR berechtigt, ab diesem Zeitpunkt die anfallende Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung zu stellen.

 

4. Der Vertragspartner kommt spätestens mit einer sich an den Ablauf der Zahlungsfrist anschließenden Mahnung in Verzug. Im Falle des Zahlungsverzuges des Vertragspartners ist DTR u. a. dazu berechtigt, die Erbringung der DTR vertraglich obliegenden Leistungen zu verweigern, sprich es dem Teilnehmer zu verwehren, an den Dienstleistungsangeboten teilzunehmen. Bei erfolgter Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von 5 Euro pro Mahnung berechnet, die sofort fällig werden.

 

5. Die Unterrichtstermine werden von DTR festgelegt. Eine Verlegung aus betrieblichen Gründen ist möglich. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Termin. Gewährt DTR eine Vertragsunterbrechung aus Kulanzgründen innerhalb der Mindestvertragslaufzeit, so verlängert sich die Mindestvertragslaufzeit um den entsprechenden Zeitraum.

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6. Bei einem online gebuchten Sprachkurs kann der Vertrag innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen nach Vertragsschluss widerrufen werden. Die Widerrufserklärung bedarf der Schriftform und muss per E-Mail an deutschtrainerreichelt@gmail.com gesandt werden. Nach Ablauf der 14-tägigen Frist oder nach Kursbeginn ist keine Stornierung mehr möglich. Wird der Kurs nicht rechtzeitig und/oder vorschriftsgemäß storniert, muss der volle Kurspreis beglichen werden.

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Die Buchung der Kurse erfolgt für einen vorab festgelegten Zeitraum. Bei nicht wahrgenommenen Terminen und/oder Unterbrechungen der Sprachkurse besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückerstattung eines Teilbetrages oder auf Ersatzunterricht. Die bloße Abwesenheit in einem Kurs gilt nicht als Abmeldung, wodurch die Pflicht zur Begleichung der Kursgebühr erhalten bleibt.

 

Anmeldungen, Stornierungen und andere Anträge werden nicht telefonisch oder mündlich angenommen. Jede Anmeldung, Stornierung und Anträge jeglicher Art bedürfen der Schriftform, per E-Mail an deutschtrainerreichelt@gmail.com.

 

7. Für einen nachhaltigen Lernerfolg ist die regelmäßige Teilnahme am Unterricht erforderlich. Um eine kontinuierliche Förderung zu gewährleisten, ist DTR bemüht, bei entschuldigtem Fehlen (ärztliches Attest oder andere begründete Fälle wie z.B. Praktika o. Ä.) nach vorhandener Möglichkeit Ersatzstunden zu erteilen. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Bleibt der Teilnehmer dem Unterricht unentschuldigt fern, gelten diese Stunden als geleistet. Nach Ende der Vertragslaufzeit verfallen sämtliche Ansprüche hierzu. Eine Verrechnung von Ersatzstunden ist nicht möglich.

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8. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien unter Berücksichtigung der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 1 Monat zum 15. eines Kalendermonats ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Jede Kündigung bedarf der Textform. In Fällen eines vorübergehenden Leistungshindernisses ist eine außerordentliche Kündigung des Vertrages ausgeschlossen. Soweit DTR das vorübergehende Leistungshindernis zu vertreten hat, verbleibt es jedoch bei den gesetzlichen Kündigungsrechten.

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9. DTR behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sofern sich eine zu geringe Zahl von Teilnehmern für ein Angebot angemeldet hat. Ein entsprechender Rücktritt erfolgt in der Regel fünf Tage vor Beginn des jeweiligen Angebotes. Auch im Falle höherer Gewalt oder im Falle des nicht nur vorübergehenden krankheitsbedingten Ausfalls eines Dozenten/Referenten ist ein Rücktritt seitens DTR möglich. DTR wird den Teilnehmer in diesen Fällen umgehend von dem Ausfall des Angebotes in Kenntnis setzen. Bereits vom Vertragspartner an DTR bezahlte Teilnahmegebühren werden in voller Höhe zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners/Teilnehmers sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von DTR.

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10. DTR ist berechtigt, einen Ersatz für den/die angekündigten Dozenten/Referenten zu stellen, vorausgesetzt, dieser ist gleichermaßen qualifiziert. Ein Anspruch auf die Unterrichtung durch einen bestimmten Dozenten/Referenten besteht nicht.

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11. Um einen für alle Teilnehmer qualitativ hochwertigen Unterricht gewährleisten zu können, behält DTR sich das Recht vor, einen Teilnehmer, der sich im Unterricht unangemessen verhält, nach Verwarnung für diesen Tag vom Unterricht freizustellen, ohne dass dadurch die Zahlungsverpflichtung gemindert wird. Nur so kann ein ruhiger Unterrichtsablauf gewährleistet werden. Nach erfolgloser zweimaliger Verwarnung ist DTR zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigt.

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12. DTR haftet gegenüber Kunden sowie den angemeldeten Personen in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In sonstigen Fällen – soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt – haftet DTR nur bei Verletzung einer sogenannten Kardinalpflicht (das ist eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung ausgeschlossen. Soweit eine Haftung von DTR ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung von DTR für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsausschlüssen und -beschränkungen unberührt.

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13. Die von DTR ausgehändigten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung von DTR und der jeweiligen Dozenten/Referenten vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden. Der Nutzer erkennt dieses Recht ausdrücklich an.

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14. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seinen Widerspruch nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird in dem Angebot besonders hingewiesen.

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15. Alternative Streitbeilegung: DTR ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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16. Der Vertragspartner versichert gegenüber DTR, alle zur Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und DTR über etwaige Änderungen seiner persönlichen Daten (Anschrift, Telefon, E-Mail usw.) unverzüglich zu informieren. Etwaige Informationen über Änderungen von Daten sind zu richten per E-Mail an deutschtrainerreichelt@gmail.com oder auf dem Postweg an die Deutschtrainer Reichelt GbR, Kattreinstraße 106, 64295 Darmstadt. Versäumt der Vertragspartner die Auskunft über Änderungen von Daten und ist DTR dadurch an der ordnungsgemäßen Leistungserbringung gegenüber dem Teilnehmer gehindert, insbesondere weil den Teilnehmer etwaige Änderungsmitteilungen nicht erreichen können, ist für DTR eine Haftung jeglicher Art hierfür ausgeschlossen. Unbeschadet anderer gesetzlicher Vorschriften ist DTR, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, im Falle von Missbrauch (z. B. Mehrfachanmeldungen) oder wenn ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Vertragspartner/Teilnehmer vorliegen, berechtigt, die Erbringung der Leistungen gegenüber dem Teilnehmer ganz oder teilweise zu verweigern und den Zugang des jeweiligen Vertragspartners/Teilnehmers zu den Angeboten zu sperren. Der Datensatz des Kunden kann hierzu von DTR mit einem sogenannten Sperrvermerk versehen werden, um den Vertragspartner/Teilnehmer auch zukünftig von einer Nutzung der Angebote, insbesondere auch von einer erneuten Anmeldung, auszuschließen.

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17. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.

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18. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Anmeldebedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

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19. Der Unterricht findet in allen Ferien statt, außer in der Weihnachtswoche (24.12.-31.12.) sowie an gesetzlichen Feiertagen des Bundesland Hessen. Für alle genannten Zeiträume ist die vereinbarte Teilnahmegebühr fällig.

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20. Das Duo-Coaching (Onlineunterricht mit ausschließlich 2 Teilnehmern) kann nur dann abgeschlossen werden, wenn zwei Teilnehmer (im Folgenden „Kurspartner“ genannt) an demselben Tag einen identischen Vertrag abschließen. Wenn ein Kurspartner kündigt, so scheidet er zum vertragsgemäßen Kündigungstermin aus dem Duo-Coaching aus. Der andere Kurspartner führt den Vertrag sodann als Einzel-Coaching zu den Preisen des Einzel-Coachings fort, es sei denn, er schließt sich der ersten Kündigung innerhalb von 14 Tagen an, nachdem ihn DTR hierüber informiert hat.

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21. Wenn ein im Ausland wohnender Teilnehmer einen Sprachkurs zur Beantragung eines Visums benötigt, so müssen die Kursgebühren der ersten beiden Vertragsmonate vor Vertragsbeginn beglichen werden. Erst nach Eingang der Zahlung wird dem Teilnehmer das Original-Vertragsdokument zur Verfügung gestellt. Wenn der Teilnehmer nicht innerhalb eines Monats nach dem vereinbarten Vertragsbeginn zum gebuchten Sprachkurs antritt, endet der Vertrag, ohne dass es einer besonderen Kündigung bedarf. DTR erstattet dem Teilnehmer die erhaltenen Kursgebühren abzüglich einer Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 150,00.

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Spezielle Regelungen für das Online-Coaching

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22. Das Online-Coaching ist das ganze Jahr verfügbar – auch am Wochenende. Jedoch findet in der Weihnachtswoche vom 24.12. bis 31.12. und an den gesetzlichen Feiertagen (im Bundesland des Dozenten sowie im Bundesland des Teilnehmers) sowie Rosenmontag kein Online-Coaching statt.

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23. Für einen nachhaltigen Lernerfolg ist die regelmäßige Teilnahme am Unterricht erforderlich. Der Kunde ist verantwortlich, sich pünktlich zum vereinbarten Termin einzuwählen. Bei technischen Problemen ist immer unmittelbar DTR zu kontaktieren. Die Kontaktdaten finden Sie in Ihren Informationsmaterialien.

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24. DTR weist darauf hin, dass bestimmte technische Voraussetzungen von Kundenseite erfüllt werden müssen, um eine optimale Nutzung des Angebotes zu gewährleisten. Dazu bedarf der Kunde eines internetfähigen Computers oder entsprechenden Geräts, einer stabilen Internetverbindung (mind. DSL6000), eines Headsets sowie bestimmter, frei verfügbarer (Fremd-) Software. Zudem wird die Verwendung einer Webcam empfohlen – heutzutage in den meisten Geräten integriert -, um alle Interaktionsmöglichkeiten mit dem Dozenten auszuschöpfen.

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25. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die technischen Voraussetzungen geschaffen sind und die notwendige (Fremd-)Software verwendet wird. Durch die Verwendung von Fremd-Software kommt lediglich ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter der Fremd-Software zustande. Der Anbieter der Fremd-Software handelt weder im Auftrag von DTR noch bedient sich DTR des Anbieters der Fremd-Software zur Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden. Es bestehen keine Ansprüche gegenüber DTR, wenn der Kunde der ihm obliegenden Verpflichtung zur Schaffung der technischen Voraussetzungen nicht nachgekommen ist.

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26. DTR behält sich ausdrücklich vor, die im Rahmen des Online-Coaching angebotenen Dienstleistungen weiterzuentwickeln, zu ändern und zu ergänzen. Sofern dafür weitere technische Voraussetzungen zu schaffen sind und/oder es bestimmter zusätzlicher (Fremd-)Software bedarf, wird der Kunde frühzeitig und vorher darauf hingewiesen.

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27. DTR weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung des Internets sowie die Übertragung von Daten im Internet Sicherheitslücken beinhalten können. Ein lückenloser Schutz ist diesbezüglich nicht möglich. Es obliegt dem Kunden, die zum Schutz vor Zugriffen Dritter notwendigen Schutzvorkehrungen für sein System zu treffen. Dies beinhaltet insbesondere die Nutzung der gängigen Sicherheitseinstellungen der vom Kunden verwendeten Browsersoftware, eine regelmäßige Sicherung der Daten des Kunden sowie die Verwendung einer Firewall und einer aktuellen Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren.